Icon Certificate

Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHUHFRIED GmbH

Gültig ab: 01.05.2020
SCHUHFRIED behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Vorankündigung anzupassen.



I. Anbot und Auftrag

  1. Angebote von SCHUHFRIED sind freibleibend. Die Verrechnung erfolgt auf Grundlage unserer am Tag der Lieferung gültigen Preise.
  2. Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders bestimmt, in Euro ab Werk Mödling, ausschließlich Verpackung, Zoll, Transport, allfälliger Steuern und sonstiger Nebenkosten.
  3. Die Annahme eines Auftrages erfolgt durch unsere Auftragsbestätigung oder -ausführung.
  4. SCHUHFRIED schuldet keine Installationen, Adaptionen an den bestehenden Systemen oder Einweisung. Bei Bedarf können Installation und Einweisung im Einzelnen vereinbart werden.

II. Lieferung

  1. SCHUHFRIED ist bemüht, Lieferfristen nach Möglichkeit einzuhalten. Der vereinbarte Lieferzeitpunkt ist jedoch kein Fixtermin. Lieferverzug gilt nur dann als eingetreten, wenn eine unseren Beschaffungsmöglichkeiten entsprechende, vom Kunden schriftlich einzuräumende Nachfrist, in keinem Fall von weniger als einem Monat, verstrichen ist.
  2. Falls SCHUHFRIED ohne eigenes Verschulden zur rechtzeitigen Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil Dritte (Zulieferer etc.) ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber SCHUHFRIED nicht erfüllen, ist die SCHUHFRIED GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht.
  3. Der Versand erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden ab Werk Mödling, sowie – mangels anderer Vereinbarung – durch einen Spediteur unserer Wahl.
  4. Transportschäden und Verlust sind ausschließlich gegenüber dem Frachtunternehmen geltend zu machen.

III. Gewährleistung

SCHUHFRIED schließt ausdrücklich jegliche andere als die hier genannten ausdrücklichen oder stillschweigenden Gewährleistungen aus. Dies inkludiert auch stillschweigende Gewährleistungen für die marktüblichen Eignungen eines Produkts für einen bestimmten Zweck. Es wird keine Garantie dafür gegeben, dass die Verwendung der Software/Cloud Bereitstellung unterbrechungsfrei oder fehlerfrei ist.

  1. Gewährleistung für Geräte
    Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate.
    1. Wir gewährleisten, dass sich die Geräte bei Auslieferung in betriebsbereitem Zustand befinden und den bekanntgegebenen Spezifikationen entsprechen. Die Gewährleistung umfasst die Beseitigung von wesentlichen Störungen einschließlich des Austausches von Ersatzteilen oder, nach unserer Wahl, auch den technisch begründeten Austausch von Baugruppen oder ganzen Geräten. Die vom Hersteller vorgesehene Produktlebensdauer beträgt 10 Jahre gerechnet ab dem Fertigungsdatum. Dieses Datum finden Sie auf dem Typenschild. Wir garantieren Reparaturen oder gleichwertige Ersatzgeräte nur in diesem Zeitraum.
    2. Zur Inanspruchnahme der Gewährleistung schickt der Kunde das Gerät auf seine Kosten an das Werk Mödling. Die Rücksendung erfolgt auf Kosten der SCHUHFRIED GmbH. Jeder Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden. Transportschäden und Verluste sind gegenüber dem Frachtunternehmen geltend zu machen.
    3. Nach Absprache können wir Gewährleistung auch am Sitz des Kunden erbringen. In diesem Fall trägt der Kunde die Reisespesen.
  2. Gewährleistung für Software/Cloud-Services
    Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate.
    1. Wir gewährleisten die Übereinstimmung der Software mit den bei ihrer Auslieferung gültigen Programm-Spezifikationen. Außerhalb der Gewährleistungspflicht garantieren wir keine technische und produkt-qualitative Pflege der verkauften Software, insbesondere der Tests oder Trainings, sowie keinen gleichwertigen Ersatz für diese.
    2. Der Kunde gewährleistet die Bereitstellung aller Dienste entsprechend der abgeschlossenen Vereinbarung.
    3. SCHUHFRIED übernimmt keine Gewähr für Störungen von Diensten, die auf Folgendes zurückzuführen sind:
      • technische Ausstattung, Netzwerkinfrastruktur des Kunden oder nicht erfüllte Systemanforderungen
      • höhere Gewalt
      • Eingriffe des Kunden oder Dritter
      • Netzwerke von Übertragungswegebetreibern, die mit dem Netzwerk des Kunden verbunden sind
    4. SCHUHFRIED übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass (i) die Dienste Ihren Anforderungen oder Erwartungen entsprechen, (ii) die Dienste ununterbrochen, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, (iii) allfällige Fehler in den Diensten korrigiert werden.

Abschnitt III 1.2. und 1.3. gelten sinngemäß.

IV. Technischer Support

  1. Support-Mitarbeiter sind per E-Mail unter support@SCHUHFRIED.at von Montag bis Donnerstag von 8.30 Uhr bis 16.30 Uhr und am Freitag von 8.30 Uhr bis 13.30 Uhr erreichbar. Änderungen dieser Zeiten können jederzeit vereinbart werden; wenn Änderungen vereinbart werden, werden die Kosten für die Dienste neu berechnet.
  2. Bei auftretenden technischen Problemen verpflichtet sich der Kunde bestmöglich mitzuwirken und den Support von SCHUHFRIED mit notwendigen Informationen zu unterstützen. Ist dies nicht der Fall, behält sich SCHUHFRIED vor, nicht an der Problemlösung weiterzuarbeiten.

V. Cloud-Service Bereitstellung

Mit Registrierung zur Bereitstellung eines Cloud-Service und mit Abschluss einer WTS-Subscription werden abgestimmt auf die jeweiligen Lizenzmodelle unterschiedliche parallele Zugriffe von Benutzern und Funktionen rund um die digitale Testung erlaubt. Eine WTS-Subscription ist immer mit einem Benutzerkonto assoziiert. SCHUHFRIED kommuniziert immer über die im betreffenden Benutzerkonto hinterlegte(n) E-Mail Adresse(n). Der Kunde ist dafür verantwortlich, die E-Mail Adresse auf dem aktuellen Stand zu halten.

  1. Verfügbarkeit
    1. Die Cloud-Services sind für gewöhnlich 24 Stunden am Tag, 7 Tage in der Woche verfügbar. SCHUHFRIED hat das Recht, die Dienste (oder Teile davon) jederzeit dauerhaft oder vorübergehend einzustellen, zu entfernen oder zu ändern oder neue Dienste hinzuzufügen, welche automatisch diesen Bestimmungen unterliegen. Durch die weitere Nutzung der Dienste nach solchen Änderungen erklärt sich der Kunde stillschweigend mit den Änderungen einverstanden.
    2. SCHUHFRIED behält sich das alleinige Recht vor, den Zugang des Kunden auszusetzen oder zu beenden, wenn der Kunde seinen Verpflichtungen aus diesen Nutzungsbedingungen nicht nachkommt oder wenn der Kunde, nach eigenem Ermessen von SCHUHFRIED, auf eine Art und Weise handelt, die nicht mit der Absicht und / oder der ordnungsgemäßen Verwendung der Cloud-Services vereinbar ist.

  2. Wartung
    Während der Wartungszeit steht das System dem Kunden nicht zur Verfügung. Wartungsarbeiten werden normalerweise außerhalb der Spitzenzeiten durchgeführt. SCHUHFRIED wird den Kunden rechtzeitig über Wartungszeiten informieren, wann immer dies möglich ist. Voraussetzung ist, dass der Kunde bei seiner Registrierung eine E-Mail-Adresse für den Kontakt mit dem technischen Support hinterlegt.

  3. Eigentum an Daten
    Alle Daten, die vom Kunden innerhalb der Anwendungen des Kunden und auf den Servern von SCHUHFRIED (a) erstellt und / oder (b) gespeichert werden, sind Eigentum des Kunden und sind ausschließlich zur Verwendung durch den Kunden bestimmt, es sei denn, der Zugang zu diesen Daten wird vom Kunden genehmigt. Der Kunde gewährt autorisierten Mitarbeitern von SCHUHFRIED Zugriff auf diese Daten und ermöglicht den Zugang in Übereinstimmung mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SCHUHFRIED.

  4. Datenintegrität
    1. SCHUHFRIED setzt hoch entwickelte Techniken ein, um die Integrität der Daten auf seinen Servern zu gewährleisten und so Datenverlust im Falle eines Hardware-Fehlers zu verhindern. Routine-Backups werden nur für den Zweck einer Notfallwiederherstellung durchgeführt.
    2. Im Falle von Beschädigung von Daten, Hardware Fehlern oder anderem Datenverlust wird SCHUHFRIED sämtliche Anstrengungen unternehmen, um verlorene oder beschädigte Daten von Server-Backups wiederherzustellen. SCHUHFRIED ist nicht für verloren gegangene Daten verantwortlich.

  5. Wiederaufnahme einer WTS-Subscription; Aufbewahrung von Daten des Testnehmers
    und Testergebnissen
    1. Läuft seine WTS-Subscription aus, kann der Kunde weiter die WTS-Cloud-Services nutzen. Der Kunde hat bis zu 24 Monate nach Auslaufen der WTS Subscription weiterhin Zugriff zu all seinen eingegebenen und erhobenen Daten. Testungen können ohne gültige WTS-Subscription hingegen nicht durchgeführt werden. 24 Monate nach Kündigung der WTS-Subscription wird der Account des Kunden deaktiviert. Die bis zur Kündigung der WTS-Subscription erhobenen Daten sind durch den Kunden vor Deaktivierung seines Accounts zu sichern.
    2. Mit Deaktivierung des Accounts kann der Kunde nicht mehr auf alle eingegebenen und erhobenen Daten inkl. Auswertungen zugreifen, angekaufte, aber nicht genutzte Lizenzen verfallen, werden nicht rückerstattet oder gutgeschrieben. Alle Daten werden von SCHUHFRIED gelöscht, sie werden nicht archiviert und können somit nicht wiederhergestellt werden.
  6. Verrechnung
    1. Die WTS-Subscription wird im Voraus verrechnet. Jegliche Rückerstattung ist ausgeschlossen. Eine Rückerstattung ist explizit auch in folgenden Fällen ausgeschlossen: Ausfall der Dienste während der Abonnementsperiode, Downgrade, teilweise Nutzung der Dienste, Änderung des Funktionsumfangs.
    2. SCHUHFRIED behält sich vor, die Preise aller Dienste jederzeit zu ändern. Preisänderungen haben allerdings keinen Einfluss auf laufende Abonnements oder Verträge, sondern treten erst bei der nächsten Vertrags- bzw. Subscriptionverlängerung in Kraft.
    3. Die WTS-Subscription verlängert sich automatisch für weitere 12 Monate, sofern sie nicht vom Kunden storniert wird. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage vor Ablauf der WTS-Subscription. Erfolgt eine Kündigung der Subscription, werden für den nächsten Abrechnungszyklus keine Gebühren verrechnet. Der Kunde erhält keine Rückerstattungen oder Gutschriften für bereits verrechnete Beträge, dies beinhaltet auch schon angekaufte, aber nicht verbrauchte Lizenzen, insbesondere jene für Testdurchführungen. Alle Verlängerungen unterliegen den Regelungen für das zutreffende Cloud-Produkt, das weiterhin angeboten wird und werden für den Zeitraum entsprechend der Vorperiode verrechnet.
    4. Die Kündigung kann nur innerhalb der WTS-Cloud erfolgen. Andere Wege der Mitteilung, auch wenn schriftlich, sind nicht rechtsgültig.
    5. SCHUHFRIED behält sich vor, ein Benutzerkonto dauerhaft oder vorübergehend zu sperren, falls Bestimmungen dieser AGB verletzt werden. Wann eine Verletzung vorliegt, entscheidet SCHUHFRIED alleinig. Falls ein Benutzerkonto gesperrt wird, macht SCHUHFRIED den Inhaber des Benutzerkontos via E-Mail auf die Sperre aufmerksam.

VI. Haftung

  1. Unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist der Höhe nach auf den jeweiligen Einzelauftragswert der entsprechenden Lieferung beschränkt. SCHUHFRIED haftet insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, für unterbliebene Einsparungen, für Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Kunden, für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden und Schäden an aufgezeichneten Daten.
  2. Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von SCHUHFRIED, gleich aus welchem Rechtsgrund, für leichte und grobe Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Eine Haftung für grobe Fahrlässigkeit ist auf vorhersehbare Schäden beschränkt.
  3. Bei Software, die auf Zulieferungen Dritter basiert, die in der Beschreibung als Autoren oder Inhaber der Urheberrechte genannt werden, erstreckt sich unsere Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausschließlich auf eine Abtretung von unseren Ansprüchen gegenüber den jeweiligen Produkten nach einer berechtigten Anforderung eines Kunden.
  4. Wir übernehmen keine Gewährleistung und/oder keine Haftung dafür, dass die Software und/oder Geräte den Anforderungen des Kunden entsprechen und dass die Software und/oder Geräte im Zusammenhang mit anderen Softwareprodukten und/oder Geräte, die nicht von uns entwickelt wurden, kompatibel sind.
  5. Ansprüche, gleich welcher Art, müssen vom Kunden bei sonstigem Verlust unverzüglich angezeigt werden. Eine Anzeige hindert die Verjährung nicht.
  6. Eine Produkthaftung tritt dem Grunde und der Höhe nach nur insoweit ein, als dies durch zwingende gesetzliche Bestimmung vorgesehen ist. Sie ist insbesondere für Sachschäden, die ein Unternehmer erleidet, ausgeschlossen.
  7. Der Kunde wird sich bei sämtlichen Schadenersatz- und Regressansprüchen aus einer Produkthaftung jedenfalls vorerst an unsere Zulieferer halten und erst nach erfolgloser Exekutionsführung auf SCHUHFRIED zurückgreifen, soweit unsere Mithaftung kraft zwingender gesetzlicher Bestimmung bestehen sollte.
  8. Im Falle einer Befriedigung derartiger Ansprüche durch SCHUHFRIED wird der Kunde diese Ansprüche der SCHUHFRIED oder einem von ihr genannten Dritten abtreten.
  9. Der Kunde wird diese Verpflichtungen vertraglich auf Personen, zu denen er bei Anwendung unserer Produkte in Beziehung (z.B. Auftraggeber für Tests und Testpersonen) tritt, erstrecken. Er wird alle Haftungs- und Verwendungsbeschränkungen dieser Vertragsbedingungen vollinhaltlich auf allfällige Abnehmer überbinden, mit der Verpflichtung zur weiteren Überbindung.
  10. Die Ausgabe der Test- und Trainingsergebnisse ist computergeneriert. Sie basiert auf dem Antwortverhalten der Testperson, der technischen Infrastruktur und ist abhängig von den Rahmenbedingungen der Testvorgabe sowie unter anderem von Erfahrung, Motivation, Interesse, Selbstreflektion und Tagesverfassung der Testperson. Entsprechend den APA Standards for Educational und Psychological Testing (2014), sowie Standard 9.0, wird festgehalten, dass der Testnutzer für die Evaluation, ob die Anwendung eines Verfahrens im jeweils spezifischen Setting gerechtfertigt ist, endverantwortlich ist. Der Testnutzer muss dazu kulturelle und juristische Aspekte beachten.
  11. Dementsprechend übernimmt SCHUHFRIED keine Verantwortung für Entscheidungen und Interpretationen, die auf Basis der Testergebnisse getroffen werden sowie keine Haftung für die Folgen ihrer Verwendung, unabhängig davon, wie sie entstehen. Die Testergebnisse sind vertraulich und der Testnutzer muss entsprechende internationale und nationale Datenschutzrichtlinien und -gesetze einhalten.

VII. Verwendungsbeschränkungen

  1. Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Geräte und Software nicht entgegen den entsprechenden Benutzungsanweisungen von SCHUHFRIED sowie entgegen den ethischen Richtlinien des Testkuratoriums (oder einer vergleichbaren Institution) zu benutzen. Das Herstellen von Kopien der Software ist ausschließlich zum Zweck der Datensicherung zulässig.
  2. Der Kunde verpflichtet sich, gelieferte Geräte und Software nur in Übereinstimmung mit der an jedem Ort der Anwendung jeweils gültigen Rechtslage zu benutzen. Dies gilt auch für berufsrechtliche Bestimmungen und Datenschutz. Er verpflichtet sich ebenso, die für diese Produkte gültigen Ein- und Ausfuhrbestimmungen sowie allfällige Verwendungsbeschränkungen seitens der EU oder anderer Ursprungsländer zu beachten. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass alle Produkte, die er bei SCHUHFRIED kauft, von ihm oder unter seiner direkten Aufsicht in einer Weise verwendet werden, die allen professionellen Richtlinien und Standards entsprechen.
  3. Die Tests dürfen nicht für Trainingszwecke verwendet werden. Als Training gilt jede über die notwendige und übliche Instruktion zu Beginn einer Testung hinausgehende Form der Vorbereitung eines Probanden auf die Testsituation, insbesondere das Itemmaterial zu erläutern; insbesondere Probanden die Tests „probehalber“ oder „um sich daran zu gewöhnen“ ganz oder teilweise machen zu lassen. Auch ist es untersagt, Informationen über die Tests, die von SCHUHFRIED gegeben werden oder aus den Manualen stammen, dazu zu verwenden, Probanden Tipps zu geben, wie sie bestmöglich abschneiden. Die Einschränkungen des vorigen Absatzes gelten für alle von SCHUHFRIED vertriebenen Tests, nicht aber für die Trainings. SCHUHFRIED vertreibt Trainings derzeit ausschließlich unter der Produktbezeichnung/Marke CogniPlus.
  4. Der Kunde verpflichtet alle Personen, denen er gelieferte Geräte und Software zugänglich macht oder ihnen überträgt, zur Einhaltung dieser Verwendungsbeschränkungen.
  5. Der Kunde haftet für alle Schäden, Aufwendungen und Kosten, die für SCHUHFRIED durch Verletzung der Verwendungsbeschränkungen durch ihn, seine Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen oder sonst durch Personen, denen er gelieferte Geräte und Software irgendwie zugänglich macht oder ihnen überträgt, entstehen. Sei es durch Ansprüche Dritter oder behördliche Verfahren aller Art.
  6. Falls SCHUHFRIED (z.B. im Rahmen der Bereitstellung von Cloud-Services) dem Kunden Zugriff auf einen seiner Server oder auf Server, die in seinem Auftrag betrieben werden, gewährt, so ist der Zugriff des Kunden ausschließlich auf die Nutzung jener Software, für die der Kunde einen Zugang erworben hat und auf den Umfang, wie der Kunde ein Nutzungsrecht erworben hat, beschränkt.
  7. Der Zugriff und der Versuch des Zugriffs auf die übrige Software und Daten des Servers sind nicht zulässig. Der Kunde haftet im Falle des Zuwiderhandelns für daraus resultierende Schäden.
  8. Sofern im Kaufvertrag nicht explizit und schriftlich anders vermerkt, räumen wir eine nicht-exklusive, örtlich und zeitlich unbeschränkte Werknutzungsbewilligung an den von uns für den Kunden beauftragten spezifisch entwickelten Testitems ein. Diese Werknutzungsbewilligung umfasst nicht das Recht, die Testitems (in welcher Form auch immer) zu bearbeiten. Die Übertragung der Werknutzungsbewilligung des Kunden an Dritte bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Das uneingeschränkte Urheber- bzw. Werknutzungsrecht an den Testitems verbleibt bei SCHUHFRIED.

VIII. Datenschutz

  1. Der Kunde ist verpflichtet, alle den Datenschutz betreffenden Gesetze und sonstige dafür maßgebliche Bestimmungen und Richtlinien zu beachten. Er sorgt insbesondere für ausreichende Zustimmungserklärungen der vom ihm getesteten Personen.
  2. Der Kunde wird angehalten, kontinuierlich seine erworbene Software upzudaten, damit sie dem aktuellen Stand der Technik zum Datenschutz entspricht.
  3. Erhält SCHUHFRIED personenbezogene Daten von Personen, die im Rahmen von Cloud-Services oder mit anderen Mitteln getestet wurden, gelten die Bestimmungen des österreichischen Datenschutzgesetzes.
  4. Sofern vom Kunden nicht ausdrücklich untersagt, ist SCHUHFRIED berechtigt, anonymisierte Datensätze zu verwenden, insbesondere solche, die sich im Rahmen der Nutzung der Cloud-Services ergeben, und diese statistisch auszuwerten.

IX. Copyright

Der Kunde sowie autorisierte Nutzer werden darauf hingewiesen, dass der gesamte Inhalt der Test und Trainingssoftware sowie alle Produkte und sonstige von SCHUHFRIED zur Verfügung gestellten Materialien urheberrechtlich geschützt sind.

X. Referenzen

  1. Wir sind - vorbehaltlich des jederzeit möglichen, schriftlichen Widerrufs des Kunden – dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern, bei Werbemaßnahmen und insbesondere auf der Internet-Website mit Namen, Firmenlogo und anderen geschäftsrelevanten Angaben auf die zum Kunden bestehende oder vormals bestehende Geschäftsbeziehung hinzuweisen.
  2. Wir sind berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf den Kunden und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

XI. Zahlung

  1. Falls im Angebot nicht anders vereinbart, ist der vereinbarte Preis zuzüglich aller anwendbaren Steuern und allfälligen Nebengebühren innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu bezahlen.
  2. Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Softwares wird auch mit Bezahlung kein Eigentum, sondern lediglich ein einfaches Nutzungsrecht erworben.
  3. Bei Zahlungsverzug können wir – auch ohne Vertragsrücktritt – die Herausgabe aller von uns gelieferten und noch nicht bezahlten Waren verlangen. Zahlungsverzug bewirkt die Fälligkeit aller unserer Forderungen und gibt uns das Recht zum Vertragsrücktritt und auf Schadenersatz.
  4. Verzugszinsen von 9,2% über dem Basiszinssatz p.a. und Ersatz der außergerichtlichen Kosten eines Kreditschutzbüros gelten als vereinbart. Für die 1. Mahnung wird keine Aufwandsentschädigung verrechnet, für jede weitere Mahnung stellen wir jeweils € 5,- in Rechnung. Darüber hinausgehende Ansprüche von uns bleiben unberührt.
  5. Bei überfälligen Forderungen behalten wir uns vor, sowohl entgeltliche als auch unentgeltliche Leistungen wie Angebotserstellung, Lieferungen, Beratung, Training, Zugang zum Online-Portal oder IT-Support unverzüglich einzustellen. Die Einstellung der Leistungen, unabhängig ob schon beauftragt oder nicht, ist solange möglich, bis alle überfälligen Forderungen an uns beglichen sind. Vereinbarte Zahlungskonditionen können mit sofortiger Wirkung neu angepasst werden.

XII. Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist Mödling. Zahlbar und klagbar in Wien. Die deutsche Fassung dieser AGB geht der englischen Fassung vor.


XIII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

Gültig ab: Mai 2020